ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der BartiJewels UG
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Eigentumsvorbehalt
§ 6 Versand
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Abwicklung der Rücksendungen Falschlieferung
§ 9 Gewährleistung
§ 10 Haftung
§ 11 Urheberrecht und andere Schutzrechte
§ 12 Anwendbares Recht
§ 13 Salvatorische Klausel
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle über unseren Onlineshop geschlossenen Verträge zwischen uns, der BartiJewels UG, Neusserstr. 227, 50733 Köln (nachfolgend „BartiJewels UG“ genannt) und Ihnen als unseren Kunden in der jeweils gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung in unserem Onlineshop aktuell angegebenen Preise. Wir behalten uns vor, die im Katalog oder Online-Shop angegebenen Preise zu ändern. Alle Preise für Waren oder Dienstleistungen enthalten die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland gültige Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkosten, sofern diese anfallen.
§ 4
ZahlungsbedingungenVorkassenvorbehalt/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Mit der Annahmebestätigung erhalten Sie die Rechnung für die gelieferte Ware. Die Zahlung wird bei Erhalt der Annahmebestätigung fällig.
Ihnen stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:
1. Per Kreditkarte
Ihr Kreditkartenkonto wird bei Bestellabschluss belastet. Dies ist ein Service von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Eine Registrierung bei PayPal ist hierbei nicht notwendig.
2. Per PayPal
Sie gelangen während des Bestellvorganges durch einen Klick automatisch auf die PayPal-Seite, um Ihre Zahlung dort abschließen zu können.
3. Per Vorkasse (nur in Deutschland möglich)
Sie erhalten die Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages. Unsere Kontodaten werden mit der Bestellbestätigung versendet. Nach Erhalt der Bestellbestätigung zahlen Sie innerhalb der nächsten 7 Tage den Rechnungsbetrag auf unser Konto. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb der Frist, wird die Bestellung storniert.
5. Lastschrift
Ihr Bankkonto wird bei Bestellabschluss belastet. Dies ist ein Service von PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Eine Registrierung bei PayPal ist hierbei nicht notwendig.
Zur Aufrechnung von Forderungen sind Sie nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche, mit denen Sie aufrechnen möchten, Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag betreffen, rechtskräftig festgestellt, von uns anerkannt oder unstrittig sind.
Zurückbehaltungsrechte können Sie nur geltend machen, wenn der Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
§ 6 Versand/Teillieferung/Versandkosten/
Die Lieferungen an die Kunden erfolgen durch den Paketdienst der Fa. DHL oder ein anderes Paketdienst-Unternehmen.
Die Lieferungen per Spedition bei sperrigen Gütern oder großen Mengen erfolgen bis zum Erdgeschoss/Hauseingang (hinter die erste ebenerdige verschließbare Tür). Die Anlieferung wird durch die ausführende Spedition telefonisch angekündigt.
Lieferungen an Empfänger in Deutschland sind ab einem Warenbestellwert von EUR 40,00 versandkostenfrei. Darunter berechnen wir im Inland eine Versandkostenpauschale von EUR 4,90 inkl. Mwst. Lieferungen an Adressen im europäischen Ausland (EU Länder +Schweiz und Norwegen) folgende Länder werden unabhängig vom Bestellwert mit einer Versandkostenpauschale von EUR 14,90 inkl. MwSt berechnet.
Soweit die Ersatzzustellung aufgrund von durch den Kunden verursachten Eingabefehlern hinsichtlich der Versandadresse unmöglich wird, behalten wir uns vor, bestehende Schadenersatzansprüche durchzusetzen.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. In diesem Fall entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten, es sei denn, die Teillieferung erfolgt auf Ihren Wunsch. Für diesen Fall berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben ein 14 tägiges Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BartiJewels UG, Neusserstr. 227, 50733 Köln, Tel. 0221 92294301 Email: info@bartijewels.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an
BartiJewels UG
Neusserstr. 227
50733 Köln
Tel. 0221 92294301
Email: info@bartijewels.com
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wur-de.
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
Wiedergabe des Musterwiderrufsformulars
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An BartiJewels UG
Neusserstr. 227
50733 Köln
Tel. 0221 92294301
Email: info@bartijewels.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*)
den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Falschlieferung
Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um eine fehlerhafte Ware teilen Sie uns in diesem Fall bitte die Auftragsnummer und den Grund für die Rücksendung mit, so dass die Bartijewels die Rücksendung der Ware veranlassen kann.
Bei Schwierigkeiten können Sie uns jederzeit erreichen:
Tel. 0221 92294301
Email: info@bartijewels.com
Das Widerrufsrecht in § 7 dieser AGB bleibt hiervon unberührt.
§ 9 Gewährleistung
Wir haften bei Mängeln der gelieferten Ware nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 10 Haftung
1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir Ihnen gegenüber nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
2. In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich Abs. 3 ausgeschlossen.
3. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüßen unberührt.
4. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von Organen, gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von der BartiJewels UG.
§ 11 Urheberrecht und andere Schutzrechte
Wir haben die Rechte an allen in unserem Shop abgebildeten Designs, Bildern und Texten, deren Verwendung ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet ist.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn sie die Bestellung als Verbraucher abgeben und zu dem Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der vorstehenden Rechtswahl unberührt.
§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Regelungslücke aufweisen.